Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltung der Bedingungen
1. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn tzenDesign - Inhaber: Marcus von Würtzen, nachfolgend tzenDesign genannt, sie schriftlich bestätigt.
2. tzenDesign ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer Angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Der Kunde hat das Recht, einer solchen Änderung zu widersprechen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam.

§ 2 Leistungsumfang
1. Alle Preise verstehen sich exkl. der nach geltendem Recht zu zahlenden Steuern, insbesondere der Mehrwertsteuer.
2. tzenDesign ist berechtigt, die Rechnung per Email an den Kunden zu senden. Die Rechnung gilt als erhalten, wenn sie an die Domain des Kunden oder eine andere uns bekannte Email-Adresse übersandt worden ist. Einwände gegen die Rechnungen von tzenDesign sind vom Kunden innerhalb von 30 Tagen nach deren Zugang schriftlich geltend zu machen. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwände gilt als Genehmigung. Der Kunde kann auch nach Fristablauf eine Berichtigung der Rechnungen verlangen, muß dann aber die Unrichtigkeit der Abrechnung nachweisen.
3. tzenDesign ist berechtigt, die Leistungen zu ändern wenn dies aufgrund von Änderungen/Ergänzungen von Gesetzen, Verordnungen und Lizenzbestimmungen und Sicherheitserwägungen notwendig ist.
4. Soweit tzenDesign kostenlose Dienste zur Verfügung und Leistungen erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.

§ 3 Kündigung
1. Die Kündigung muss tzenDesign mindestens zwei Wochen vor Ablauf des gebuchten Zeitraumes zugehen.
2. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen, per E-Mail an kuendigung@tzenDesign.de oder per Fax an 04206/413549.

§ 4 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
1. Der Kunde ist verpflichtet, die Dienste von tzenDesign sachgerecht zu nutzen. Er ist insbesondere verpflichtet,
die Zugriffsmöglichkeit auf die Dienste von nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen; verstossen Nutzung, Inhalt oder Gestaltung der dargestellen Seite eines Kunden gegen die allgemeinen Gesetze, so räumt der Kunde tzenDesign das Recht ein, den Zugang zu dieser Seite solange zu sperren, bis der gesetzwidrige Bestandteil entfernt ist.
anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen, insbesondere Passworte geheim zu halten bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, dass nichtberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben, und alle internen Schriftwechsel, Verträge und Absprachen mit tzenDesign vertraulich zu behandeln und Unbefugten nicht zugänglich zu machen.
Der Kunde darf auf den von tzenDesign zur Verfügung gestellten Seiten KEINE erotischen, radikalen oder strafbewährte Inhalte hinterlegen.
2. Bei einem Verstoß des Kunden gegen § 4 kann tzenDesign die Seite des Kunden ohne vorherige Information an den Kunden löschen bzw. ganz oder teilweise Leistungen zu sperren. tzenDesign kann alle oder einzelne Verträge mit dem Kunden fristlos kündigen. tzenDesign kann Schadensersatz vom Kunden verlangen (mind. eine Jahres-Pauschale) und den Vertrag ohne Frist kündigen. Schadensersatz seitens des Pflichtverletzenden Kunden gegenüber tzenDesign wird ausgeschlossen.

§ 5 Zahlungsbedingungen
1. Die Entgelte sind jeweils im Voraus - wie im Angebot angegeben -zu zahlen, beginnend mit dem Tag der betriebsfähigen Bereitstellung. Die betriebsfähigen Bereitstellung ist dann gegeben, wenn der Kunde auf die Seiten des Kunden zugreifen kann.
2. Die nächste Abbuchung findet jeweils zum Fälligkeitstermin statt. Die Vertragslaufzeiten gelten entsprechend und verlängern sich stillschweigend um die im Tarif hinterlegte Laufzeit, wenn keine Kündigung seitens der Vertragspartner vorliegt.
3. Sofern der Kunde nicht am Lastschriftverfahren teilnimmt, muss der Rechnungsbetrag spätestens am siebten Tag nach Zugang der Rechnung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben sein.

§ 6 Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht, Haftung
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit, positiver Vertragsverletzung und Verzug ausgeschlossen, wenn die Schadensursache nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
1. Für die Folgen von Mängeln, Störungen und/ oder Unterbrechungen der Leistungen von tzenDesign haftet tzenDesign nicht, wenn diese von tzenDesign nicht zu vertreten sind, insbesondere bei Störungen allgemein zugänglicher Telekommunikationseinrichtungen, -netze, -dienste.
2. Die verantwortlichen Gesellschafter erklären ausdrücklich, dass ihre Haftung auf das Gesellschaftsvermögen beschränkt ist.

§ 7 Zahlung und Zahlungsverzug
1. Bei Zahlungsverzug ist tzenDesign berechtigt, den Eintrag in den kleinsten Tarif zurückzusetzen oder gegebenenfalls zu sperren.
2. Im Falle des Zahlungsverzuges darf tzenDesign von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe von 5% über dem Diskontsatz der deutschen Bundesbank berechnen. Das Recht auf Geltendmachung einer höheren Zinslast bleibt davon unberührt.
3. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt tzenDesign vorbehalten.
4. Sofern eine Lastschrift mangels Deckung oder durch Widerspruch von der bezogenen Bank nicht eingelöst wird, berechnet tzenDesign dem Kunden Euro 12,50 pro Fall.

§ 8 Geheimhaltung, Datenschutz
1. Der Vertragspartner wird hiermit gemäss §33 Abs.1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie §3 Abs.5 des Teledienstedatenschutzgesetzes darüber unterrichtet, dass tzenDesign seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
2. Soweit sich tzenDesign Dritter Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist tzenDesign berechtigt, die Teilnehmerdaten offenzulegen, wenn dies für die Sicherstellung des Betriebes erforderlich ist.
3. Die gesamte Korrespondenz mit tzenDesign unterliegt der Vertraulichkeit. Der Inhalt der Korrespondenz darf weder von uns noch von Ihnen an Dritte weitergegeben, publiziert oder zitiert werden. Einer Weitergabe oder Veröffentlichung - auch einer teilweisen - wird hiermit ausdrücklich untersagt. Bei Zuwiderhandlung hat tzenDesign das Recht zur fristlosen Kündigung.

§9 Schlussbestimmungen
1. Erfüllungsort ist Stuhr, Bundes Republik Deutschland. Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und auf Grund dieses Vertrages einschliesslich Scheck- und Wechselklage sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vetrages ist - soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist - der jeweilige Sitz von tzenDesign.
2. Auf diesem Vertrag findet ausschliesslich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
3. An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedigungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der tzenDesign-Kunden gebunden.
4. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eines dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.
5. Gleiches gilt für den Fall der Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.